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AGB


Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung der Website www.deutsch-portal.com und regeln das Rechtsverhältnis zwischen Anbieter und Nutzer. Anbieter der Plattform ist die Cornelsen Schulverlage GmbH ("Anbieter").

Deutsch-Portal.com ist eine Online-Plattform, die dem Austausch von Erfahrungen im Bereich "Deutsch als Fremdsprache" dient und dafür Mitgliedern die Möglichkeit der aktiven Beteiligung durch Forenbeiträge, Kommentare im Blog und Ergänzungen in der Veranstaltungsdatenbank bietet.

(2) Die Nutzung der Plattform für Mitglieder ist nur zulässig, soweit hierdurch nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB verstoßen wird. Für Drittangebote können gesonderte Bedingungen gelten und die Nutzung der Drittangebote kann im Einzelfall nur gegen Entgelt zulässig sein. Der Anbieter ist nicht verpflichtet, dem Nutzer den Zugang zu Drittangeboten zu ermöglichen.

2. Verfügbarkeit

Der Anbieter bemüht sich, die Plattform möglichst unterbrechungsfrei verfügbar zu halten. Eine Zusage über eine dauernde und bestimmte Verfügbarkeit erfolgt jedoch nicht. Insbesondere ist der Anbieter regelmäßig und außerplanmäßig berechtigt, die Plattform für Wartungsarbeiten aus dem Netz zu nehmen.

3. Registrierung

(1) Die aktive Nutzung der Website (Forenbeiträge, Kommentarfunktion, Veranstaltungen ergänzen) setzt eine kostenfreie Registrierung voraus. Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Registrierung unter www.deutsch-portal.com wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Macht er wahrheitswidrige Angaben, so ist der Anbieter zum Ausschluss des Nutzers von der Nutzung des Portals www.deutsch-portal.com berechtigt. Es besteht kein Anspruch auf Eröffnung eines Accounts. Der Anbieter ist berechtigt, eine Registrierung ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

(2) Die Mitglieder haben ihre persönlichen Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff unbefugter Dritter zu schützen. Insbesondere ist eine Weitergabe der Zugangsdaten an Dritte ohne Zustimmung des Anbieters untersagt. Soweit ein Mitglied Kenntnis vom Missbrauch seiner Zugangsdaten oder deren unberechtigten Nutzung durch Dritte erhält, ist dies dem Anbieter unverzüglich mitzuteilen. Das Mitgliedskonto ist nicht übertragbar.

(3) Nach der Registrierung ist der Nutzer entsprechend der nachfolgenden Vorgaben berechtigt, eigene Beiträge im Portal zu veröffentlichen.

4. Pflichten des Nutzers

(1) Die Nutzer sind ausschließlich dafür verantwortlich, keine Inhalte (Lernmaterialien, Beschreibungen, Links zu anderen Internetangeboten) einzustellen, die gegen gesetzliche Verbote, Rechte Dritter oder die guten Sitten verstoßen.

(2) Untersagt sind insbesondere Inhalte, die unter Verletzung des Straf-, Marken-, Urheber- oder Wettbewerbsrechts eingestellt werden. Dies betrifft insbesondere:


• Beiträge mit pornographischen oder jugendgefährdenden Inhalten,


• Beiträge mit volksverhetzenden Inhalten oder Inhalten verfassungsfeindlicher Organisationen,


• Inhalte, deren Verwertung und öffentliche Wiedergabe Urheberrechte, Leistungsschutzrechte oder gewerbliche Schutzrechte (Markenrechte, Geschmacks- und Gebrauchsmuster) verletzen,


• Fotos oder Videos, die das Recht Dritter am eigenen Bild sowie Namens- oder Persönlichkeitsrechte verletzen,


• unsachliche Schmähkritik oder Beleidigungen,


• Werbung für illegale Inhalte wie Software-Cracks, Seriennummern, Downloadquellen oder Anleitungen zur Verwendung illegaler Software,


• ausführbare Programme, die Viren oder Trojaner enthalten.

(3) Der Anbieter behält sich vor, Links auf rechtswidrige Inhalte umgehend zu entfernen.

(4) Das Einstellen von Scheinangeboten, die lediglich der Werbung für Leistungen außerhalb der Plattform des Anbieters dienen, ist untersagt. Das Einstellen von Werbemedien, die nicht unmittelbar mit der Anbahnung, Durchführung oder Abwicklung eines Auftrags auf der Plattform des Anbieters zu tun haben, sind - gleich in welchem Format - nur nach ausdrücklicher Genehmigung des Anbieters zulässig.

5. Nutzungsumfang

(1) Der Nutzer darf alle Medien, zu denen er über das Portal Zugang erhält bzw. die er herunterlädt, im Rahmen des eigenen Unterrichts nutzen. Hierzu räumt der Anbieter dem Mitglied an allen Medien ein einfaches, räumlich und zeitlich unbeschränktes Nutzungsrecht ein, jedoch inhaltlich beschränkt auf die Vervielfältigung und Verbreitung der Werke zum Zwecke der Vorbereitung und Durchführung des eigenen Schulunterrichts. Zu diesem Zweck darf der Nutzer die Werke auch weiterhin bearbeiten und die Bearbeitung nach Maßgabe des vorgenannten Satzes nutzen.

(2) Ein etwaiger Urhebervermerk in einem Werk darf nicht verändert oder entfernt werden.

6. Rechteeinräumung

(1) Zur Verwirklichung des Zweckes des Portals räumt der Nutzer als Rechteinhaber dem Anbieter hiermit folgende nicht ausschließliche Nutzungsrechte ein:


(a) Das Recht zur Einspeicherung des Textes in die Plattform des Anbieters;


(b) Das Recht, die vertragsgegenständlichen Medien der Öffentlichkeit ganz oder teilweise zugänglich zu machen ("Recht der Öffentlichen Zugänglichmachung");


(c) Das Recht, die Medien zu vervielfältigen;

Die Rechte sind nur dem Anbieter als inhaltlich Verantwortlichem für die Plattform eingeräumt und ohne Zustimmung des Rechteinhabers nicht weiter übertragbar.

(2) Die dauerhafte oder vorübergehende Beendigung der Portalnutzung lässt den Bestand der übertragenen Nutzungsrechte unberührt.

(3) Die Plattform dient auch dem Austausch von Materialien. Daher gestattet der Nutzer dem Anbieter Änderungen der Werke unter Wahrung des Urheberpersönlichkeitsrechts des Nutzers und unter Berücksichtigung der geistigen Eigenart der Werke, soweit die Änderungen aus fachlichen, organisatorischen oder optischen Gründen angezeigt sind. Andere Nutzer dürfen Änderungen an Werken vornehmen, soweit diese in Art und Umfang zur Erreichung des jeweiligen Unterrichtsziels und/oder des Vertragszwecks beitragen. Das Urheberpersönlichkeitsrechts des Nutzers ist dabei zu wahren und die geistige Eigenart der Werke zu berücksichtigen.

7. Haftungsfreistellung

(1) Die Nutzer versichern, über die für das Einstellen/die Weitergabe über die Plattform notwendigen Urheber- und Nutzungsrechte an eingestellten Beiträgen sowie Lernmaterialien zu verfügen.

(2) Die Nutzer unterstützen den Anbieter bei der Abwehr von Ansprüchen, die Dritte gegenüber dem Anbieter aufgrund der von den Nutzern eingestellten Inhalte geltend machen, insbesondere durch Verfügbarmachen der zur Verteidigung erforderlichen Informationen.

(3) Der Nutzer ist zum Ersatz der zur Rechtsverfolgung notwendigen erforderlichen Aufwendungen - insbesondere der notwendigen Anwalts- und Gerichtskosten - verpflichtet, die dem Anbieter durch die rechtliche Inanspruchnahme durch Dritte aufgrund der vom Nutzer eingestellten Inhalte entstehen. Dies gilt nicht, wenn der Nutzer die Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.

8. Haftung des Anbieters

(1) Der Anbieter ist für eigene Inhalte auf www.deutsch-portal.com verantwortlich. Der Anbieter haftet nicht für die Richtigkeit, Qualität, Vollständigkeit, Verlässlichkeit, Art und Güte oder Glaubwürdigkeit der von den Nutzern eingestellten Inhalte. Diese stellen keine Meinungsäußerung des Anbieters dar, insbesondere macht sich der Anbieter die Inhalte der Nutzer nicht zu Eigen.

(2) Eine Haftung für Inhalte Dritter kommt nur dann in Betracht, wenn der Anbieter Kenntnis von den rechtswidrigen Handlungen oder Informationen hat. Nach Mitteilung entsprechender Rechtsverletzungen durch Dritte wird der Anbieter die rechtswidrigen Inhalte unverzüglich sperren oder löschen sowie geeignete Maßnahmen ergreifen, um die Rechtsverletzung für die Zukunft zu unterbinden.

(3) Der Anbieter haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, soweit seinen gesetzlichen Vertretern sowie Personen, deren Verhalten er sich nach Rechtsnormen zurechnen lassen muss, ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten zur Last fällt. Die Haftung für Verletzungen von Leben-, Körper oder Gesundheit bleibt unberührt.

9. Kündigung des Nutzungsverhältnisses; Sperrung des Accounts

(1) Das Portal kann auf unbestimmte Dauer genutzt werden. Der Anbieter kann jederzeit per E-Mail, der Nutzer sowohl per E-Mail als auch per Fax ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist kündigen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt hiervon für beide Seiten unberührt.

(2) Bei konkreten Anhaltspunkten von Verstößen eines Nutzers gegen gesetzliche Vorschriften und die in diesen AGB festgelegten Verbote kann der Anbieter die betreffenden Inhalte sperren. Bei wiederholten Verstößen kann der Anbieter einen Nutzer unter Berücksichtigung von dessen berechtigten Interessen (v.a. des Verschuldens) von der Teilnahme an der Plattform ausschließen.

(3) Wird ein Nutzer endgültig gesperrt, besteht kein Anspruch auf Wiederherstellung des gesperrten Nutzerkontos. Im Falle der Sperrung darf der Nutzer den Dienst des Anbieters nicht mit anderen Mitgliedskonten weiter nutzen oder sich erneut unter einem neuen Namen anmelden.

10. Datenschutz

Für die Nutzung etwaiger personenbezogener Daten im Zusammenhang mit dem Deutsch-Portal gilt die gesonderte Datenschutzerklärung.

11. Schlussbestimmungen

(1) Es wird die Anwendbarkeit des Rechts der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der UN-Kaufrechts vereinbart. Dies gilt nicht, falls diese Rechtswahl dazu führt, dass ein Verbraucher zwingenden verbraucherschützenden Normen entzogen wird.

(2) Für alle aus dem Nutzungsvertrag und diesen AGB entstehenden Streitigkeiten gilt der Sitz des Anbieters in Berlin als ausschließlicher Gerichtsstand, soweit der Nutzer Unternehmer im Sinne des BGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

(3) Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist oder wird, bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.

(4) Der Anbieter behält sich vor, die AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden den Nutzern per E-Mail spätestens 4 Wochen vor Inkrafttreten unter Hervorhebung der geänderten Passagen zugesendet. Die Nutzer werden gesondert auf die Bedeutung der Frist sowie die Rechtsfolgen hingewiesen. Widerspricht ein Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von 4 Wochen nach Zugang, gelten die geänderten AGB als angenommen.

Zum Download der AGB bitte hier klicken: AGB




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